Ein Sozialforum in Bremen, warum?
Das, was in Bremen seit über 10 Jahren als sog. Sanierungspolitik den Alltag prägt, hat sich gemessen an den ursprünglichen Zielen als erfolglos erwiesen.
- Die versprochenen Wirkungen der Wirtschafts- und Investitionspolitik auf Arbeitsplätze und öffentliche Einnahmen blieben aus.
- Weite Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge (z.B. Krankenhäuser) sind privatisiert und demokratischer Kontrolle entzogen.
- Tausende Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst sind vernichtet.
- Viel öffentliches Eigentums wurde verkauft.
- Bildung und Kultur sind in einem schlechten Zustand, während für den Space-Park kräftig Geld zum Fenster rausgeworfen wurde.
- flächenfressende Großbauprojekte (z.B. Containerterminal IV) zerstören unsere gemeinsamen ökologischen Lebensgrundlagen.
- Auf Kosten der Umwelt werden nicht benötigte Gewerbeflächen vorgehalten.
- Armut gehört mittlerweile zum Stadtbild.
Was ursprünglich als Haushaltssanierung begann, hat sich zur neoliberalen Regionalpolitik entwickelt. Die Umwandlung öffentlicher Daseinsvorsorge in privat-wirtschaftlich organisierte Dienstleistungen, die Reduzierung staatlicher Aufgaben auf Polizei, Justiz und Finanzverwaltung, die Herstellung von „günstigen“ Bedingungen für private Investitionen durch Einsatz öffentlicher Mittel, sind sowohl Leitlinien für die bremische Landespolitik geworden, als auch Forderungen wie sie auf globaler Ebene durch die WTO und das GATS durchgesetzt werden.
Aber immer mehr Menschen spüren: Weder ist diese Politik notwendig und richtig, noch ist sie alternativlos, auch in Bremen nicht. An anderen Orten haben sich Menschen in sozialen Foren zusammengefunden um sich ein reales Bild von den Folgen neoliberaler Politik zu machen, sich über bekannte Alternativen auszutauschen.
Eine andere Welt ist möglich, ein anderes Bremen auch!